Europawahl - Junge Union: "Es ging um Europa!"
Die Junge Union (JU) Neheim-Hüsten zieht ein selbstkritisches Resümee nach der Europawahl am vergangenen Sonntag. Die Wahlbeteiligung im Stadtgebiet Arnsberg lag bei nur 41,6%, nicht mal die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger haben also abgestimmt. "Das ist ein beunruhigendes Ergebnis", sagt JU-Vorsitzender Christoph Hillebrand am Sonntag Abend vor der Ergebnis-Leinwand im Arnsberger Rathaus, "man hätte den Menschen noch klarer sagen müssen, warum es so wichtig ist, das sie in Europa mitbestimmen." Europa sei noch immer nicht richtig vor Ort angekommen, daran müsse man gemeinsam arbeiten, so Hillebrand weiter.Die Bedeutung Europas muss nun auch in die Köpfe der Leute. Immer wichtigere Entscheidungen werden in Brüssel gefällt. Die Zukunft liegt in Europa. Gerade die jungen Menschen in Arnsberg dürfen sich die Chance nicht nehmen lassen, in Europa mitzubestimmen. Die JU wird daher verstärkt für Europa werben und das Thema auch außerhalb des Wahlkampfes anpacken. Das Ziel muss sein, die Menschen vor Ort für Europa zu begeistern und die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen. Dies muss die Aufgabe aller Parteien sein. Die EU ist ein zu wichtiges Anliegen. Die mäßige Wahlbeteiligung sollte Ansporn genug sein, etwas zu unternehmen um Europapolitik auch im Sauerland auf eine konstantere Bühne zu bringen.
Für JU-Vizechef Daniel Streit ist die geringe Wahlbeteiligung erschreckend, aber auch ein deutliches Zeichen für alle Parteien: "Es kann nicht sein, dass die Europawahl von vielen Parteien als "Stimmungstest für die Bundestagswahl" missbraucht wird. Es ging hier um Europa! Alle Parteien müssen weniger für sich selbst, sondern mehr für die Sache werben." Die SPD habe den Europawahlkampf thematisch zum Bundestagswahlkampf gemacht, dabei nur andere Parteien in die Schusslinie gestellt, und somit auf die Wichtigkeit Europas nicht genug hingewiesen. Aber auch "Wir in Europa!", das Wahlkampfmotto der Bundes-CDU sei inhaltlich zu schwach, doch zumindest thematisch ein Schritt in die richtige Richtung gewesen. "Daher war es gut, dass unser CDU-Abgeordneter Peter Liese zusätzlich mit inhaltlichen Positionierungen wie dem klaren Nein zum EU-Beitritt der Türkei - und nicht mit leeren Parolen à la SPD - für Europa geworben hat", so die JUler.
